^o^ Steinschlag

... oder Frankfurt (Oder)?

Alle Wege führen nach Rom der See:

Mehr zum Thema >>[^o^]

Ist die Mitgliederbefragung der SPD zur Koalitionsvereinbarung verfassungsrechtlich bedenklich und undemokratisch?

Ein großer Teil der deutschen Medien versucht sich zur Zeit mal wieder - gewohnt einseitig - in kritischem Journalismus. So wie die Dame vom Heute Journal >>[^o^]

Ich frage mich eher ob solche Sätze im Koalitionsvertrag verfassungsrechtlich bedenklich und undemokratisch sind:

Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.

Update

Horst Seehofer:
Mir will es nicht in den Kopf, wenn man sich in einer Demokratie für mehr Demokratie rechtfertigen muss.Wir entscheiden als CSU mit ca. 100 Leuten über den Koalitionsvertrag. Verfassungswidrig?

Ist es Zufall, dass TV-Moderatoren mit der Opposition härter ins Gericht gehen als mit den Regierungsparteien - und das noch am Wahlabend? Als historisch gilt schon jetzt vieles an dieser Wahl. Womöglich ist auch die Objektivität des Fernsehjournalismus Geschichte.
Gut erkannt hat das die Süddeutsche Zeitung >>[^o^]
Aber warum erst jetzt?

Ich kenne die Essener Philharmonie nicht - aber es muss sich um ein Bauwerk von beachtlicher Größe handeln!

In dem Alter hatte ich noch gar nicht richtig angefangen!