Deppenjournalismus (XXXVII) :
Ist die Mitgliederbefragung der SPD zur Koalitionsvereinbarung verfassungsrechtlich bedenklich und undemokratisch?
Ein großer Teil der deutschen Medien versucht sich zur Zeit mal wieder - gewohnt einseitig - in kritischem Journalismus. So wie die Dame vom Heute Journal >>[^o^]
Ich frage mich eher ob solche Sätze im Koalitionsvertrag verfassungsrechtlich bedenklich und undemokratisch sind:
Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.
Update
Horst Seehofer:
Mir will es nicht in den Kopf, wenn man sich in einer Demokratie für mehr Demokratie rechtfertigen muss.Wir entscheiden als CSU mit ca. 100 Leuten über den Koalitionsvertrag. Verfassungswidrig?
Ein großer Teil der deutschen Medien versucht sich zur Zeit mal wieder - gewohnt einseitig - in kritischem Journalismus. So wie die Dame vom Heute Journal >>[^o^]
Ich frage mich eher ob solche Sätze im Koalitionsvertrag verfassungsrechtlich bedenklich und undemokratisch sind:
Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.
Update
Horst Seehofer:
Mir will es nicht in den Kopf, wenn man sich in einer Demokratie für mehr Demokratie rechtfertigen muss.Wir entscheiden als CSU mit ca. 100 Leuten über den Koalitionsvertrag. Verfassungswidrig?
plog - Fr, 29. Nov, 16:20
